Das Volksbegehren gegen Studiengebühren in Bayern war erfolgreich. Mit gut 1,3 Mio Stimmen wurde das notwendige Quorum weit überschritten und die Abschaffung der Campusmaut in unserem Nachbarbundesland ist in greifbarer Nähe gerückt.
(HibTh) In Bayern gab es am gestrigen Mittwoch vermehrt volle Plätze zu beobachten, bevorzugt vor Rathäusern des Freistaates. So kringelte sich z.B. in München eine Warteschlange vor dem Rathaus in mehreren Schleifen über den gesamten Marienplatz. Grund war das Volksbegehren gegen Studiengebühren. Ein Quorum von 10% musste erreicht werden, damit es erfolgreich ist. Bereits am Dienstag waren knapp 9,7 % erreicht, aber es kam weiterhin auf jede Stimme an. Am Donnerstag Mittag verkündete das Statistische Landesamt dann den Erfolg des Volksbegehren. Gut 14,4 % der Bayer*innen haben sich für das Volksbegehren eingetragen, das sind mit rund 1,3 Mio Stimmen weit mehr als das notwendige Quorum erforderte.
Auch wir möchten den Organisatoren des Volksbegehren danken, zu denen auch unsere Kolleg*innen der DGB Jugend Bayern gehörten. Nun ist es am bayrischen Landtag die Campusmaut in Deutschland zusammen mit den Niedersachsen in die Geschichtsbücher zu verbannen. Der Landtag hat nun die Möglichkeit direkt einzulenken oder erst den Volksentscheid im Sommer entscheiden zu lassen. Die CSU hat bereits ein einlenken signalisiert, was aber bei ihrem Koalitionspartner der FDP bisher nicht auf Gegenliebe stößt.
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