Einer der Slogan unter dem auch wir DGB Studis am 1. Mai 2015 in Thüringen auf die Straße gegangen sind war "Fuck off, Rassismus!". Das dieses Thema auch 2015 immer noch aktuell und wichtig ist zeigte sich in Thüringen am Mai-Wochende mehrfach in Erfurt, Weimar und Saalfaled. Am 1. Mai haben Neonazis eine DGB-Maikundgebung in Weimar angegriffen. An der Kundgebung nahmen auch Familien mit Kindern teil, es gab Verletzte unter den Teilnehmern. In einer gemeinsam Erklärung verurteilen Thüringer Gewerkschaften, Politiker und Parteien den Überfall scharf. Auch in Saalfeld kam es am 1.Mai zu Angriffen der Nazis auf Jugendliche, es gibt bereits mehrere offene Briefe an den Innenminister Holger Poppenhäger, einen auch vom Bevollmächtigten der IG Metall Jena Saalfeld.
Wir bleiben dabei am 1. Mai und immer und überall: Fuck off, Rassismus!
Gemeinsame Erklärung zum Neonazi-Überfall in Weimar
Gewalt und Hetze jeder Art haben in Thüringen keinen Platz
Der Ministerpräsident von Thüringen Bodo Ramelow, die stellvertretende Ministerpräsidentin Heike Taubert, die zweite Stellvertreterin des Ministerpräsidenten Anja Siegesmund, die Vorsitzenden der Landtagsfraktionen von CDU, DIE LINKE, SPD und Bündnis 90/Die Grünen, Mike Mohring, Susanne Hennig-Wellsow, Matthias Hey und Dirk Adams, sowie der stellvertretende Vorsitzende des DGB-Bezirks Hessen-Thüringen, Sandro Witt, erklären gemeinsam zu den Vorfällen am Rand der Weimarer Mai-Kundgebung:
"Der Überfall von Neonazis auf eine Mai-Kundgebung ist ein Vorfall, der uns empört und erschüttert. Wir begrüßen die Festnahme von 29 Verdächtigen und sind zuversichtlich, dass der Vorfall vollständig aufgeklärt wird. Unsere Solidarität gilt den Angegriffenen. Wir wünschen vor allem den Verletzten schnelle Genesung.
"Angriff auf die demokratische Meinungsfreiheit"
Dieser Überfall ist ein Angriff auf die gewerkschaftliche Tradition, am Tag der Arbeit für die Rechte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auf die Straße zu gehen, und auf die demokratische Meinungsfreiheit aller friedlichen Bürgerinnen und Bürger. Wir stellen der Gewalt der rechtsextremen Hetzer die Gemeinsamkeit und Entschlossenheit der Demokratinnen und Demokraten entgegen. Gewalt und Hetze jeder Art haben in Thüringen keinen Platz, nicht am 1. Mai und an keinem anderen Tag. Wir werden auch weiter immer dann gemeinsam Widerstand leisten, wenn die Feinde der Demokratie unsere Freiheit bedrohen."
Der offene Brief von Michael Ebbenau an den Minister Holger Poppenhäger
Sehr geehrter Herr Minister Poppenhäger,
für die IG Metall Jena-Saalfeld habe ich mich am 1. Mai 2015 an den Protestaktionen der Saalfelder Zivilgesellschaft gegen den Aufmarsch des sog. „Dritten Weges“ beteiligt. Ich möchte mich hiermit an Sie wenden, weil ich der Meinung bin, dass aus diesen Vorkommnissen Konsequenzen gezogen werden müssen, die besser schon am Tag selbst gezogen worden wären. Zunächst gilt es festzuhalten, dass ich mich sehr darüber gefreut habe, dass sich viele Menschen aus Saalfeld und Umgebung an den Aktivitäten gegen diesen neonazistischen Aufmarsch beteiligt haben. Darunter waren die Bürgermeister von Saalfeld, Rudolstadt und Bad Blankenburg, der Landrat des Landkreises Saalfeld-Rudolstadt, Mitglieder des Landtages, örtliche Unternehmer, Betriebsräte und Jugend- und Auszubildendenvertreter. Völlig unverständlich aber ist mir auch Tage später der Umgang der Versammlungsbehörde und der Polizei mit den neonazistischen Demonstrationsteilnehmern. Es benötigte nur eine zeitlich kurze Beobachtung der Geschehnisse, um festzustellen, dass sich unter den Rechten ein hohes Potential an Gewaltbereitschaft befand. Die Sicherheit der Saalfelder Bürgerinnen und Bürger entlang der Aufmarschstrecke, eines Teils der anwesenden Journalisten sowie der Gegendemonstranten und auch der eingesetzten Polizeieinheiten war nach meiner Wahrnehmung nicht gewährleistet. Einer der erschreckenden Höhepunkte war der gewalttätige Überfall auf einer Gruppe junger Menschen in der Saalstraße gegen 12.50 Uhr. Hierzu liegt ja mittlerweile ein Augenzeugenbericht vor, der u.a. beschreibt, dass zwei Polizisten diesen Vorfall zwar sehen konnten, ohne aber einzugreifen. Inwieweit das den Vorwurf der unterlassenen Hilfeleistung erfüllt, vermag ich nicht zu beurteilen – Sie sind sicherlich eher dazu in der Lage. Weiterlesen:
