Liebe Kolleg*innen,

in den vergangenen Monaten gab es vermehrt Demonstrationen von rechten Strukturen, die versucht haben mit Ihren menschenverachtenden Einstellungen die Straßen und Plätze für sich zu beanspruchen. Zu diesen Demonstrationen hatten verschiedene Bündnisse und Verbände zu Gegenprotesten mobilisiert. Dabei lief nicht immer alles reibungslos. Deshalb wollen wir mit der Rechtsanwältin Kristin Pietrzyk über die rechtlichen Grundlagen von Demonstrationen sprechen und klären, was wir dürfen und was die Polizei darf.

Workshop Versammlungsrecht

Wann: 07.12.2016 – 18:00 Uhr

Wo: filler. – Schillerstraße 44 – 99096 Erfurt

Wer: DGB Jugend Erfurt/DGB Studis Erfurt

**********AUSSCHLUSSKLAUSEL**********

Entsprechend § 6 Abs. 1 Versammlungsgesetz sind Personen, die rechtsextremen Parteien oder Organisationen angehören, der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind von der Veranstaltung ausgeschlossen.