(Pressemitteilung der KTS, 16.04.2013) Das DGB Programm für eine „soziale und demokratische Hochschule“ ist aus Sicht der Konferenz Thüringer Studierendenschaften (KTS) ein wichtiger Schritt.

„Das Programm bietet viele Schnittstellen die eine Zusammenarbeit der Studierendenvertretungen und der Gewerkschaften ermöglichen. Letztere wurden bisher von den Studierenden kaum noch als Interessenvertretung wahrgenommen, nun besteht die Chance dies zu ändern“, so Christian Schaft, Sprecher der KTS.

Gemeinsam mit den hochschul- und bildungspolitischen Sprecher*innen der Landtagsfraktionen und der KTS, diskutierte der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) am vergangenen Montagabend, dessen hochschulpolitisches Programm für eine „soziale und demokratische Hochschule. Schaft begrüßte dabei auch die DGB Forderungen nach Abschaffung der intransparenten und zum Großteil durch externe Mitglieder der Wirtschaft besetzten Hochschulräte und deren Ersetzung durch zivilgesellschaftlich besetzte Kuratorien, die Forderung nach der Abschaffung aller Bildungsgebühren sowie die Anpassung der Studienfinanzierung des BAföG an die Bachelor/Master-Regelungen. 

Bei der anschließenden Podiumsdiskussion machte Janine Hofmann, Sprecherin der KTS, deutlich, wo unter anderem grundlegende Probleme bei der sozialen Öffnung der Hochschulen liegen: „Beispielsweise treffen Langzeitstudiengebühren in der Regel die Personen, die ihr Studium auf Grund von ehrenamtlichen Engagement, Studium mit Kind, chronischer Krankheit oder familiärer Pflege, etc. verlängern müssen.“ Eine soziale Öffnung der Hochschulen erachtet die KTS daher für dringend notwendig. Diese muss darüber hinaus auch die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention beinhalten, ein Punkt der im bisherigen DGB-Programm noch etwas vernachlässigt wird.

Der Kreisvorsitzende der Jugend Union Erfurt, Michael Hose, zeigte in der Diskussion, dass die CDU an der Lebensrealität der Studierenden und deren Interessenvertretungen vorbei denkt. So forderte er die personalrechtliche Vertretung studentischer Beschäftigter müsse Aufgabe der Studierendenräte sein. Diese Kompetenz steht den Studierendenvertretungen im Thüringer Hochschulgesetz aber gar nicht zu. „Daher müssen von der Landesregierung gesetzliche Regelungen geschaffen werden, das studentische Beschäftigte über die Personalräte an den Hochschulen vertreten werden. Diese Vertretung ihrer arbeitsrechtlichen Ansprüche und Forderungen ist zwingend notwendig, da sie keine zweitklassigen Arbeitnehmer*innen sind.“, so KTS Sprecherin Janine Hofmann.

Die KTS wünscht sich einen weiteren und intensiven Diskussionsprozess zum hochschulpolitischen Programm des DGB, um zukünftig gemeinsame Forderungen formulieren und durchsetzen zu können.

Mehr Informationen und das vollständige Hochschulpolitsiche Programm findest du in unserem Downloadbereich.